Aufgrund des völligen Versagens des Ethikrats(1) der Bundesregierung plädiere ich dafür, dass sich im Jahr 2022 ein neuer Ethikrat gründet. Meiner persönlichen Einschätzung nach hat der deutsche Ethikrat im Rahmen des Corona-Geschehens seine Daseinsberechtigung in der aktuellen Form verloren. Für alle, die das von mir postulierte Versagen als ungerechtfertigt erachten, zähle ich hier die wichtigsten Beweggründe für mein Urteil auf:
- Ethikratmitglied Dr. Henn fordert EU-Ausreiseverbot von Ungeimpften (2)
- Nichtgeimpfte sollen Tests selber bezahlen, fordert Ethikratmitglied Dr. Henn (3)
- Ethikratschefin Buyx will Maßnahmen langsam hocheskalieren (4)
- Ethikratchefin fordert eine globale und flächendeckende Impfung (5)
- mit 20 zu 4 Stimmen fordert der Ethikrat eine allgemeine Impfpflicht.(6)
Basierend auf der Erkenntnis, dass Geimpfte und Ungeimpfte teilweise gleichermaßen, das Virus verbreiten können und es keine „Pandemie der Ungeimpften“(7) gibt, ist jegliche gesetzliche Einschränkung oder Stigmatisierung Ungeimpfter medizinisch falsch und ethisch nicht vertretbar. Auch wenn Geimpfte signifikant weniger an der Pandemie beteiligt wären, scheint es unethisch Ungeimpften die Grundrechte einzuschränken oder abzuerkennen. Doch scheinbar hat die Tatsache, dass „Der Präsident des Deutschen Bundestags die Mitglieder des Deutschen Ethikrats je zur Hälfte auf Vorschlag des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung beruft“, zu starken Einfluss auf die angebliche Unabhängigkeit des Gremiums.(8)
Meine persönliche Korrespondenz mit Ethikratmitglied Dr. Henn (9) zeigte auf, dass dieser Studienaussagen falsch zitiert und nicht in der Lage ist, sachliche Kritik anzunehmen. Deshalb ist es höchste Zeit den Ethikrat zu verabschieden und einen neuen Ethikrat zu gründen.
Dieser neue Ethikrat macht es sich zur Aufgabe unabhängig vom aktuellen Regierungsnarrativ und ohne Einflussnahme durch regierende Politiker oder private Stiftungen aktuelle gesellschaftliche Geschehnisse einzuordnen. Dabei liegt sein Augenmerk auf den ethischen und moralischen Aspekten politischen Handelns. Der neue Ethikrat wird durch die Bürger des Landes gewählt und ist dazu verpflichtet Anfragen der Mehrheit der Bürger innerhalb einer Frist zu beantworten. Als Wahlmethode sowohl für die Mitglieder als auch für die Themen, zu denen Stellung bezogen werden soll, schlage ich das Konzept des systemischen Konsensierens(2) vor. Eine genaue Ausarbeitung des Wahlprozesses muss noch erarbeitet werden.
Der Ethikrat besteht anfänglich aus 20 Personen und hat idealerweise 10 weibliche und 10 männliche Mitglieder. Die Mitglieder zeichnen sich durch ethisches Handeln, respektvolle Sprache, Transparenz und Offenheit zum Dialog aus. Sie reden nicht nur über Ethik, sondern leben die Integration ethischer Grundsätze im eigenen Handeln vor. Sie haben meist Erfahrung in Lehre und Forschung. Außerdem haben sie, anstatt im akademischen Elfenbeinturm zu verweilen, gestaltend am gesellschaftlichen Leben teilgenommen und sich in der Umsetzung ihrer Ideen die „Hände schmutzig gemacht“.
Sie haben versucht durch eigene Erfahrungen Themenbereiche ganzheitlich zu begreifen und sind auch damit vertraut Minderheitenmeinungen zu vertreten. Sie sind sich außerdem des Umstandes bewusst, dass jeder Mensch nur einen Teil der Realität erkennen kann und permanent eigene, unbewusste Anteile in andere projiziert. Aus diesem Bewusstsein heraus verkörpern die Mitglieder des Ethikrats Offenheit zu Diskurs und Reflexion.
Die Mitglieder sind bereit das Konzept echter Nachhaltigkeit zu integrieren, in dem ihre Entscheidungen das Wohl der kommenden 7 Generationen im Blick hat.
Folgende Disziplinen sind im Ethikrat vertreten: Ökonomie, Geschichte, Rechtswissenschaft, Medizin, Psychologie/Psychotherapie, Pädagogik, Politikwissenschaft, Anthropogeographie und Soziologie
Der Ethikrat ermöglicht es Bürgern Fragen zu stellen und Anliegen mitzuteilen. Diese Anliegen müssen innerhalb von 3 Monaten mittels einer kleinen Erklärung schriftlich beantwortet werden. Diese kann von einem Mitglied oder einer Arbeitsgruppe erstellt werden. Alle offiziellen Stellungnahmen unterliegen dem Konsensprinzip. Das bedeutet, dass der Ethikrat in der Lage sein muss, alle Meinungen der Mitglieder in einer Stellungnahme in einer Art und Weise abzubilden, die für alle akzeptabel ist.(10)
Der Ethikrat ist außerdem international mit Organisationen und Verbänden vernetzt , die sich ebenfalls der parteiunabhängigen Bewahrung ethischen Handelns verschrieben haben.
Mein erster Vorschlag für eine Besetzung sieht wie folgt aus. Ich freue mich über Vorschläge für weitere Kandidaten und vor allem Kandidatinnen.
- Prof. Christian Kreiß (Ökonom)
- Prof. Mausfeld (Psychologe)
- Ulrike Guerot (Politikwissenschaftlerin)
- Dr. Claus Köhnlein (Arzt)
- Prof. Esfeld (Wissenschaftsphilosph)
- Franz Ruppert (Psychotherapeut)
- Dr. Eugen Drewermann (Theologe)
- Prof. Hans-Joachim Maaz
- Dr. Matthias Burchardt (Philosoph)
- Prof. Michael Meyen (Kommunikationswissenschaft)
- Prof. Martin Schwab (Rechtswissenschaft)
Wahl der Mitglieder
Jeder kann sich für den Ethikrat mittels eines Videos bewerben. In diesem stellt er oder sie sich vor. Die Wahl findet ein Mal alle 2 Jahre in Form einer freien und offenen systemischen Konsensierung statt. Das genauere Prozedere wird während des Prozesses entwickelt.
Finanzierung:
Die Mitglieder des Rates müssen wöchentlich eine Zeitmenge von 3h einplanen. Dazu zählt ein wöchentliches 1,5h Videomeeting und 1,5h pro Person für Vor-und Nachbereitung.
Dafür bekommen die Mitglieder eine angemessen Aufwandsentschädigung, die durch Spenden aus der Bevölkerung finanziert werden.
Wer macht mit?
Ich würde mich darüber freuen, gemeinsam mit interessierten Menschen mit den notwendigen Kompetenzen den Anstoß für einen neuen Ethikrat zu geben. Wenn sie sich angesprochen fühlen und Zeit und Interesse haben, dann melden Sie sich gerne bei mir: info@bastian-barucker.de
Herzliche Grüße
Bastian Barucker
Quellen
(1) https://multipolar-magazin.de/artikel/der-ethikrat-hat-versagt
(2) https://www.berliner-zeitung.de/news/ethikrat-mitglied-will-ausreiseverbot-fuer-ungeimpfte-li.195069
(4) https://www.nachdenkseiten.de/?p=77605
(5) https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/corona-kinder-infekion-impfung-video-100.html
(7) https://blog.bastian-barucker.de/das-ist-keine-pandemie-der-ungeimpften/
(8) https://www.ethikrat.org/der-ethikrat/#m-tab-0-ethikratgesetz
(9) https://blog.bastian-barucker.de/das-ist-keine-pandemie-der-ungeimpften/
(10) https://www.sk-prinzip.eu/